An die CDU-Mitglieder
im Ortsverband Kleinenbroich
18.12.2023
Liebe Freundinnen und Freunde der CDU-Kleinenbroich,
wir wünschen allen ein besinnliches Weihnachtsfest, alles Gute, Gesundheit und ein besseres Jahr 2024.
Ein anstrengendes Jahr geht zu Ende. Das Neue wird hoffentlich wieder mehr Normalität mit weniger Gewalt in aller Welt bringen und die positiven Eigenschaften der Menschen deutlicher betonen.
Wir sind dankbar, dass wir gesund sind und uns keine Sorgen plagen. Das wünschen wir allen
– viel Freude, Zufriedenheit, Freunde und Familie, die füreinander da sind.
Umso wichtiger ist es, dass wir aufgrund der momentanen Unruhe, die in Korschenbroich/ Kleinenbroich innerhalb der Bevölkerung aufgrund der möglichen Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes NRW (kurz ZUE) am Püllenweg herrscht, für Kleinenbroich, aber auch insgesamt für die Stadt Korschenbroich, gemeinsam die bestmögliche Lösung finden.
Eine ZUE bietet Vorteile gegenüber eigenen kommunalen Einrichtungen (eigene Verwaltung
z.B. für Beschulung der Kinder, Anrechnung auf das der Kommune zugewiesene Kontingent Schutzsuchender, alle Kosten trägt das Land und nicht die Stadt Korschenbroich) und dadurch möglicherweise die Chance, zukünftig keine Sporthallen als Unterkünfte nutzen zu müssen, jedoch gibt es auch große Sorgen bezüglich einer Einrichtung für bis zu 400 Menschen.
Wir als CDU-KLEINENBROICH sind am 14.12.2023 in der Ratssitzung dafür eingetreten, dass die Stadt beauftragt wird, die rechtliche Zulassung eines Ratsbürgerentscheides zu prüfen und diesen im Falle der Machbarkeit auch durchführen zu lassen. Eine rechtliche Prüfung ist notwendig, da das angedachte Grundstück nicht im Besitz der Stadt Korschenbroich ist. Ein Bürgerentscheid würde nach unserer Ansicht hier für eine Befriedung aufgrund unmittelbarer Teilhabe an der Entscheidung sorgen.
Am 18.01.2024 nun findet die nächste Ratssitzung zu diesem Thema statt. Wir werden dann erfahren, ob ein solcher Ratsbürgerentscheid machbar ist oder nicht. Im Falle der Nicht- umsetzbarkeit muss dann entschieden werden, ob eine ZUE positiv beschieden wird oder nicht.
Da uns Ihre Meinung und die der Mitbürgerinnen und Mitbürger wichtig ist, laden wir Sie herzlich zum Neujahrs-Talk im Bahnhof, am 03.01.2024, 19.00 Uhr im Alten Bahnhof Kleinenbroich, ein.
Mit freundlichen Grüßen
für den Ortsverband Kleinenbroich Ihr
Frank Golla
